Dispositives Recht

Dispositives Recht (ius dispositivum), welches auch als nachgiebiges oder abdingbares Recht bezeichnet wird, spielt eine zentrale Rolle bei der Gestaltung privatrechtlicher Beziehungen. Im Gegensatz zum zwingenden Recht (ius cogens), welches nicht durch Vereinbarungen der Parteien abgeändert werden darf, ermöglicht das dispositive Recht den Beteiligten, von gesetzlichen Regelungen abzuweichen und individuelle Vereinbarungen zu treffen. Diese Flexibilität ist insbesondere im Schuldrecht von Bedeutung, wo die Parteien ihre Rechte und Pflichten weitgehend frei gestalten können, solange sie nicht gegen zwingende gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen. Es basiert auf dem Grundsatz der Vertragsfreiheit, der es den Parteien ermöglicht, Verträge nach ihren eigenen Vorstellungen und Bedürfnissen zu schließen und dabei von den dispositiven Normen des Gesetzes abzuweichen, sofern sie dies ausdrücklich vereinbaren.

Ein Beispiel für dispositive Normen wären die §§ 377, 378 UGB, welche die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit beim beiderseitigen unternehmensbezogenen Warenkauf behandeln. Die Pflicht des Käufers zur Untersuchung der Ware und Rüge der festgestellten Mängel bei sonstigem Verlust der Gewährleistungsansprüche kann durch Parteivereinbarung abbedungen werden.

Dispositives Recht erfüllt verschiedene Funktionen:

Ergänzung von Lücken in Verträgen:

Wenn Vertragsparteien gewisse Bereiche nicht ausdrücklich festgelegt haben, dient dispositives Recht als Standardregelwerk, das automatisch Anwendung findet.
Unterstützung bei der Interpretation von Verträgen:

Dispositives Recht fungiert als Leitfaden und Hilfsmittel bei der Auslegung von Verträgen, deren Bedeutung oder Intention nicht eindeutig ist.
Maßstab für die Beurteilung von Verträgen:

Oftmals bilden diese gesetzlichen Regelungen eine Vergleichsbasis oder einen Standard, der herangezogen wird, um die Angemessenheit und Gerechtigkeit von vertraglichen Vereinbarungen zu bewerten.

Quellen

Perner/Spitzer/Kodek, Bürgerliches Recht, 7. Auflage (2022)

Welser/ Kletecka, Grundriss des bürgerlichen Rechts, Band I (2018)

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Dispositives Recht

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Inhaltsverzeichnis

Dispositives Recht erfüllt verschiedene Funktionen:

Quellen

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